Zur Legitimität des Europäischen Parlamentes

26. Mai 2014 Gesellschaft
von Matija Vudjan
Gestern und in den vergangenen Tagen wurde in den 28 Mitgliedern der EU das Europäische Parlament neu gewählt. Insgesamt fällt die Europawahl aber ernüchternd aus: zwar ist die Wahlbeteiligung in Deutschland im Vergleich zur Europawahl 2009 um fast fünf Prozent auf insgesamt 47,90% gestiegen; insgesamt haben sich aber dieses Jahr nur 43,09% der Berechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht (Quelle: →Europäisches Parlament).

Weiterlesen

Gedanken zur Woche #19

25. Mai 2014 Ethik, Gesellschaft, Theologie
von Matija Vudjan

Eines steht fest: Gewinner der Europawahlen sind die rechtskonservativen Parteien! Dass auch die rechtsradikalen Parteien teilweise stark zugelegt haben, muss Grund zur Sorge sein! Verantwortlich dafür sind m. E. einzig die etablierten Parteien, die ihre Politik faktisch nicht mehr erklären und keine klare Linie mehr verfolgen!

Nichts macht das übrigens so deutlich wie die Wahlbeteiligung: zwar ist sie in Deutschland wohl leicht gestiegen, insgesamt jedoch wird sie wahrscheinlich bei weniger als 25% liegen! Eine Schande, wie ich finde, angesichts der Tatsache, dass wir freie (!) Wahlen als Privileg, ja gar als Ehre verstehen sollten.

So sehr der türkische Ministerpräsident Erdoğan in den letzten Wochen und auch gestern angesichts seines Auftrittes in Köln kritisiert wurde, stimme ich seiner Aussage über die Integration („Integration ja – Assimilation nein!“) vollkommen zu! In den kommenden Tagen werde ich darauf noch näher eingehen.

Papst Franziskus befindet sich momentan im Heiligen Land. Vielleicht bin ich zu optimistisch (und auch pathetisch), aber ich habe die leise Hoffnung, dass er es schaffen kann, Brücken zwischen Israel und Pälästina zu bauen! Immerhin wird ihm offenkundig von beiden Seiten mit großem Respekt begegnet.

Zum Schluss eine neue Schock-Nachricht aus den USA: Ein 22-jähriger hat legal (!) drei halbautomatische Pistolen gekauft und damit sechs Menschen getötet sowie 13 weitere schwer verletzt (siehe →hier). Immer wieder stellt sich mir angesichts solcher Tragödien die Frage, was noch geschehen muss, damit sich endlich etwas ändert. Leider befürchte ich, dass ich so schnell keine Antwort darauf bekommen werde…

Gedanken zur Woche #16

27. April 2014 Ethik, Gesellschaft, Theologie
von Matija Vudjan

Jeden Sonntag Abend habe ich in den vergangenen Wochen hier über den Konflikt in der Ukraine geschrieben – bis auf eine Ausnahme ist die Situation von Woche zu Woche schlimmer geworden. Ich frage mich: Warum gibt es überhaupt Beschlüsse, wenn sie schon am nächsten Tag von allen Seiten torpediert werden?

Bei aller Neutralität, die ich im Ukraine-Konflikt zu bewahren versuche, frage ich mich, warum die Gefangennahme der OSZE-Beobachter durch russische Separatisten nicht von der russischen Regierung verurteilt werden. Gerade, weil immer wieder vermittelt wird, dass man an einer friedlichen Lösung des Konfliktes interessiert sei.

Kurz vor Beginn der Fußball-WM mehren sich die Proteste der brasilianischen Bevölkerung. Verständlich angesichts der Tatsache, dass die Schere zwischen Unter- und Oberschicht immer größer wird und die Unterschicht von der Großveranstaltung wohl überhaupt nicht profitieren wird – obwohl genau das immer wieder von Seiten der Regierung versprochen wurde.

Die Europawahl rückt näher, der Wahlkampf hat begonnen und der Ton wird langsam aber sicher rauer. So hat Silvio Berlusconi in diesen Tagen gesagt, dass die KZ für die Deutschen nie existiert hätten. Meine Meinung dazu: Profilierung darf nicht auf Kosten der Millionen unschuldigen Opfer der Nazi-Diktatur geschehen!

Die heutige Heiligsprechung Johannes XXIII. und Johannes Paul II. (auf die ich in den nächsten Tagen auch noch eingehen werde) zeigt: Die Katholische Kirche begeistert immer noch Unmengen an Menschen für sich! Auch wenn dies hierzulande vielen nicht bewusst ist – oder sie es einfach verdrängen…

Gedanken zur Woche #8

2. März 2014 Ethik, Gesellschaft, Theologie
von Matija Vudjan

Ich hoffe inständig, dass alle Verantwortlichen die Lage in der Ukraine und auf der Krim in den nächsten Stunden und Tagen nicht eskalieren lassen werden. Militärische Interventionen sind keine Lösung!

Unabhängig von allen ökonomischen Gegenargumenten muss man ernsthaft überlegen, ob es Sinn macht, ein Land, das aus zwei Nationen besteht, zwangshaft vereint zu halten. Vor 20 Jahren hat das schon einmal zu einer Katastrophe geführt.

Die Aufhebung der Drei-Prozent-Klausel für die Europawahl und die Begründung dessen durch das Bundesverfassungsgericht zeigt in erster Linie nur eines: Das Europäische Parlament wird seinem Namen und seinem Auftrag nicht gerecht!

Die von der DBK eingesetzte Prüfungskommission zur Causa Limburg hat ihren Bericht vollendet – es zeichnet sich ab: Bischof Tebartz-van Elst ist nicht alleine für den Finanzskandal verantwortlich. Ganz ehrlich: Für mich ist das keine Überraschung.

In der US-Amerikanischen Unabhängigkeitserklärung von 1776 heißt es in der Präambel, dass „alle Menschen gleich erschaffen sind.“ Traurig, dass man diesen Selbstanspruch auch fast 240 Jahre später offenkundig nicht erfüllen kann (siehe →hier).