Grenzen der Demokratie?

26. Februar 2017 Gesellschaft
von Matija Vudjan
Der türkische Präsident Erdoğan bei einem Staatsbesuch in Mexiko. Original-Foto: Presidencia de México/Flickr; Lizenz: CC BY 2.0
Aller Voraussicht nach wird der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan im März einen Wahlkampfauftritt in NRW abhalten. Kann man es gutheißen, dass auf deutschem Boden Wahlkampf eines anderen Landes geführt wird, zumal in diesem Land die Demokratie gerade an ihre Grenzen stößt? Wenn man sich dieser Frage mit der gebotenen Seriosität zuwenden möchte, ist die Antwort darauf jedenfalls alles andere als eine einfache.

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Die gescheiterte Politik. Gedanken zur US-Wahl

11. November 2016 Gesellschaft
von Matija Vudjan
Die erste Schockstarre ist inzwischen verflogen; die Aussage des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama, dass die Sonne auch nach der Wahlnacht aufgehen werde, hat sich – zum Glück – als wahr erwiesen. Und dennoch bleibt nach der Wahl von Donald J. Trump zum 45. Präsidenten der USA eine Vielzahl an Fragen. Ich habe mir seit Mittwoch Morgen ebenfalls viele Gedanken gemacht – und möchte sie nun mit ein wenig Abstand zum Geschehen zu Papier bringen.

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Wenn die Integration zum Spielball des Populismus wird

11. August 2016 Gesellschaft
von Matija Vudjan
Der voll besetzte Plenarsaal des Deutschen Bundestages.
Foto: The White House (via Wikimedia); Lizenz: gemeinfrei
In etwas mehr als einem Jahr wird der neue Bundestag gewählt – und offenkundig beginnt schon der Wahlkampf: Während z. B. die Linkspartei eine Erhöhung des Mindestlohns fordert, wollen CSU und SPD sicherstellen, dass das aktuelle Rentenniveau dauerhaft gehalten wird. Wirklich diskutiert wird in diesen Tagen aber nur ein Vorstoß aus der CDU: Einige Parteimitglieder denken allen Ernstes darüber nach, den sogenannten ‚Doppelpass‘ gerade einmal zwei Jahre nach dessen Einführung wieder abzuschaffen.

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Kurz gedacht: Zur Politikverdrossenheit in unserer Gesellschaft

17. September 2014 Gesellschaft
von Matija Vudjan

Der „Herbst der Landtagswahlen“ ist seit vorgestern vorbei – aus demokratischer Sicht ist er aber alles andere als positiv verlaufen: In Sachsen und Brandenburg lag die Wahlbeteiligung bei enttäuschenden 49,1 respektive 47,9 Prozent; in Thüringen war sie mit 52,7% immerhin etwas höher. Erkennbar ist in unserer Gesellschaft meines Erachtens also eine klare Tendenz zu Politikverdrossenheit – nur was sind die Gründe dafür? Und wie kann dann ein Lösungsansatz aussehen?

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Zur Legitimität des Europäischen Parlamentes

26. Mai 2014 Gesellschaft
von Matija Vudjan
Gestern und in den vergangenen Tagen wurde in den 28 Mitgliedern der EU das Europäische Parlament neu gewählt. Insgesamt fällt die Europawahl aber ernüchternd aus: zwar ist die Wahlbeteiligung in Deutschland im Vergleich zur Europawahl 2009 um fast fünf Prozent auf insgesamt 47,90% gestiegen; insgesamt haben sich aber dieses Jahr nur 43,09% der Berechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht (Quelle: →Europäisches Parlament).

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