Zur Legitimität des Europäischen Parlamentes

26. Mai 2014 Gesellschaft
von Matija Vudjan
Gestern und in den vergangenen Tagen wurde in den 28 Mitgliedern der EU das Europäische Parlament neu gewählt. Insgesamt fällt die Europawahl aber ernüchternd aus: zwar ist die Wahlbeteiligung in Deutschland im Vergleich zur Europawahl 2009 um fast fünf Prozent auf insgesamt 47,90% gestiegen; insgesamt haben sich aber dieses Jahr nur 43,09% der Berechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht (Quelle: →Europäisches Parlament).

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Gedanken zur Woche #19

25. Mai 2014 Ethik, Gesellschaft, Theologie
von Matija Vudjan

Eines steht fest: Gewinner der Europawahlen sind die rechtskonservativen Parteien! Dass auch die rechtsradikalen Parteien teilweise stark zugelegt haben, muss Grund zur Sorge sein! Verantwortlich dafür sind m. E. einzig die etablierten Parteien, die ihre Politik faktisch nicht mehr erklären und keine klare Linie mehr verfolgen!

Nichts macht das übrigens so deutlich wie die Wahlbeteiligung: zwar ist sie in Deutschland wohl leicht gestiegen, insgesamt jedoch wird sie wahrscheinlich bei weniger als 25% liegen! Eine Schande, wie ich finde, angesichts der Tatsache, dass wir freie (!) Wahlen als Privileg, ja gar als Ehre verstehen sollten.

So sehr der türkische Ministerpräsident Erdoğan in den letzten Wochen und auch gestern angesichts seines Auftrittes in Köln kritisiert wurde, stimme ich seiner Aussage über die Integration („Integration ja – Assimilation nein!“) vollkommen zu! In den kommenden Tagen werde ich darauf noch näher eingehen.

Papst Franziskus befindet sich momentan im Heiligen Land. Vielleicht bin ich zu optimistisch (und auch pathetisch), aber ich habe die leise Hoffnung, dass er es schaffen kann, Brücken zwischen Israel und Pälästina zu bauen! Immerhin wird ihm offenkundig von beiden Seiten mit großem Respekt begegnet.

Zum Schluss eine neue Schock-Nachricht aus den USA: Ein 22-jähriger hat legal (!) drei halbautomatische Pistolen gekauft und damit sechs Menschen getötet sowie 13 weitere schwer verletzt (siehe →hier). Immer wieder stellt sich mir angesichts solcher Tragödien die Frage, was noch geschehen muss, damit sich endlich etwas ändert. Leider befürchte ich, dass ich so schnell keine Antwort darauf bekommen werde…