Die erste Schockstarre ist inzwischen verflogen; die Aussage des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama, dass die Sonne auch nach der Wahlnacht aufgehen werde, hat sich – zum Glück – als wahr erwiesen. Und dennoch bleibt nach der Wahl von Donald J. Trump zum 45. Präsidenten der USA eine Vielzahl an Fragen. Ich habe mir seit Mittwoch Morgen ebenfalls viele Gedanken gemacht – und möchte sie nun mit ein wenig Abstand zum Geschehen zu Papier bringen.
Schlagwort: Populismus
Wenn die Integration zum Spielball des Populismus wird
Foto: The White House (via Wikimedia); Lizenz: gemeinfrei
In etwas mehr als einem Jahr wird der neue Bundestag gewählt – und offenkundig beginnt schon der Wahlkampf: Während z. B. die Linkspartei eine Erhöhung des Mindestlohns fordert, wollen CSU und SPD sicherstellen, dass das aktuelle Rentenniveau dauerhaft gehalten wird. Wirklich diskutiert wird in diesen Tagen aber nur ein Vorstoß aus der CDU: Einige Parteimitglieder denken allen Ernstes darüber nach, den sogenannten ‚Doppelpass‘ gerade einmal zwei Jahre nach dessen Einführung wieder abzuschaffen.